Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kobu Tee und Futon für Onlinebestellungen

WIDERRUFSBELEHRUNG

1. ALLGEMEINES

a) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für Kaufverträge zwischen KOBU Tee & Futon, Inhaber Rolf Schoffers (nachfolgend "KOBU") und dem Kunden. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten sie auch für alle zukünftigen Verträge, ohne dass es eines besonderen Hinweises bedarf.

b) Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil.

c) Der Kunde ist Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, wenn er den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Anderenfalls ist der Kunde Unternehmer.

d) Der Vertragstext (Bestellung) wird nach Vetragsschluß elektronisch von KOBU gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zugänglich gemacht. Der Vertragstext steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.

2. VERTRAGSSCHLUSS

Zwischen KOBU und dem Kunden kommt ein Kaufvertrag zustande, in dem KOBU die elektronische Bestellung des Kunden annimmt. KOBU nimmt die Bestellung des Kunden durch das Versenden der Ware an.

3. PREISE

Alle in der Preisliste genannten Preise sind Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Eventuell anfallende Lieferkosten sind hierin
nicht enthalten.

4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Zahlungen können nach Wahl des Kunden wie folgt geleistet werden:

a. per Bankeinzugs-Ermächtigung.
b. mit den von uns akzeptierten Kreditkarten.
c. per Nachnahme

Eine Zahlung per Bankeinzug ist nur möglich, wenn der Kunde eine Einzugsermächtigung für ein inländisches Konto erteilt, das bei einem in der Bundesrepublik ansässigen Kreditinstitut geführt wird. Das Konto des Kunden wird erst belastet nachdem die bestellte Ware versendet wurde.

Zahlungen von Kunden mit (Wohn)Sitz in Österreich oder der Schweiz können nur mit Kreditkarte erfolgen.

5. AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG, ABTRETUNGSVERBOT

Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen von KOBU aufzurechnen, es sei denn es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen oder Ansprüche. Ist der Kunde Unternehmer, steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht aus § 273 BGB sowie die Einrede des nicht erfüllten Vertrages aus § 320 BGB nicht zu. Die Abtretung von Forderungen und Rechten des Kunden aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausgeschlossen.

6. LIEFERBEDINGUNGEN

Es gibt keinen Mindestbestellwert. Der Versand der Ware erfolgt in innerhalb von fünf Werktagen, die Lieferung von Futons, Betten und Kleinmöbel in Kleinmöbel innerhalb von vier Wochen ab Bestelleingang. Bei Bezahlung durch Bankeinzug oder per Kreditkarte erfolgt der Versand durch einen Paketdienst oder eine beauftragte Spedition. Nachlieferungen erfolgen für den Kunden "frei Haus".

6.1 LIEFERUNG INNERHALB DEUTSCHLANDS

Aufträge ab 40,00 EUR und bei Bezahlung durch Bankeinzug oder Kreditkarte, werden "frei Haus" geliefert. Für Aufträge unter 40,00 EUR wird dem Kunden eine Pauschale von 3,75 EUR für Porto und Verpackung berechnet. Auf Wunsch des Kunden liefern wir auch per Nachnahme. Bei Bestellungen per Nachnahme fällt immer eine zusätzliche Nachnahme-Gebühr von 5,60 EUR an. Diese fällt auch an, wenn der Bestellwert über 40,00 EUR beträgt. Der Zusteller erhebt bei Zustellungen per Post NN weitere 2,00 EUR vor Ort. Diese Gebühr entfällt beim Versand durch den Paketdienst.

6.2 LIEFERUNG NACH ÖSTERREICH, SCHWEIZ, BELGIEN UND LUXEMBURG

Für Lieferungen nach Österreich, in die Schweiz, nach Belgien oder Luxemburg berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 14,95 EUR. Diese entfällt bei Aufträgen ab einer Bestellsumme von 120,00 EUR. Wir versenden die Waren mit der Deutschen Post. Lieferungen per Nachnahme sind leider nicht möglich.

7. EIGENTUMSVORBEHALT

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KOBU. Für Kaufleute und juristische Personen gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt als vereinbart.

8. WIDERRUFSRECHT

Sofern Sie den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu.

9. RÜCKSENDEKOSTEN BEI AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS

Ist der Kunde Verbraucher und übt er das ihm zustehende Widerrufsrecht aus, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

10. DATENSCHUTZ / SPEICHERUNG IHRER DATEN

KOBU speichert Daten des Kunden nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist unter www.kobu-teeversand.de/text_datenschutz.php jederzeit einsehbar.

11. GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT

a.) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im
Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wiesbaden, sofern der Kunde
eingetragener Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. KOBU ist jedoch berechtigt,
auch an anderen Gerichtsständen gerichtliche Verfahren einzuleiten.

b.) Auf alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen KOBU
und dem Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens
der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf
(CISG) Anwendung.

Stand November 2008

Ihr Kobu Tee & Futon
Inhaber: Rolf Schoffers
Klarenthaler Str. 4
65197 Wiesbaden
Telefon: 0611 / 440776
Telefax: 0611 / 9490718
E-Mail: post@kobu-teeversand.de
Internet: www.kobu-teeversand.de

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